KPÖ Wien
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Aufruf zur 1. Mai Demonstration 2017 in Wien

Treffpunkt: 10.15 Albertina

Zumärsche:
+ FAVORITEN: 8:30 Uhr – Treffpunkt Quellenstraße/FuZo – Zug über Laxenburgerstr – Gudrunstr. - Matzleinsdorferplatz – „Rotpunkt“ (Treffpunkt mit Margareten)
+ MARGARETEN: Frühstück ab 8:15 Uhr beim Rotpunkt (Reinprechtsdorfer Str. 6) | ca.: 9:15 Uhr Gemeinsamer Zug mit Favoriten zur Albertina
+ LEOPOLDSTADT, BRIGITTENAU, FLORIDSDORF UND DONAUSTADT: Treffpunkt 9 Uhr, Praterstraße / Novaragasse


Trump & Putin, Erdogan, Orban, Le Pen, Wilders, Petry, Strache – VerfechterInnen eines Nationalismus, der tief in die rassistische und rechtsextremistische Mottenkiste greift, um von den tatsächlichen gesellschaftlichen Problemen und deren Ursache abzulenken.

Und auch in Österreich schreitet die politische Kapitulation von SPÖ und ÖVP vor dem Rechtspopulismus voran. Gleichzeitig gibt es von der Regierung weitere Angriffe auf soziale Errungenschaften (12-Stunden-Arbeitstag, Senkung der Lohnnebenkosten). In mehreren Bundesländern wurde zudem die bedarfsorientierte Mindestsicherung gekürzt – vehement fordern FPÖ und ÖVP dies auch für Wien. Tatsache ist aber, dass nicht die Mindestsicherung zu hoch ist, sondern die Einkommen aus Erwerbsarbeit viel zu niedrig sind.

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Nachlese zum interregionalen Forum AT/CZ/HU/SK

15 TeilnehmerInnen aus 3 Ländern nahmen am 3. interregionalen Forum Kanal Elbe Donau am 8. April in Budapest teil.

Die Situation arbeitender Frauen in der Region zwischen Prag, Wien und Budapest erörternd konnten wir das charmante Gebäude der BergarbeiterInnengewerkschaft im Herzen Budapests sowie die ungarische Gastfreundschaft genießen und viele Informationen und Erfahrungen austauschen.

Das informelle Treffen nahm diesmal den Verlauf von Frage und Antwort über die Situation in den jeweiligen Ländern, was sich als sehr produktiv erwies.

Das Resumee: es war sehr spannend.

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Mélenchon président!

EuropaAm Sonntag wählt Frankreich. Laut Prognosen hat der Links-Kandidat Jean-Luc Mélenchon Chancen, in die Stichwahl um das Präsidentenamt zu kommen.

Die Meinungsumfragen, die - wie immer - mit Vorsicht zu genießen sind, prophezeien ein knappes Rennen im 1. Durchgang der französischen Präsidentschaftswahlen. Als ziemlich sicher gilt, dass es Marine Le Pen von der rechtsextremen Front National in die Stichwahl schafft. François Fillon, der Kandidat der Konservativen, ist schwer angeschlagen wegen des Skandals um die Scheinbeschäftigung seiner Frau - Fillion soll zuletzt aber wieder aufgeholt haben. Emmanuel Macron, Kandidat des liberalen Zentrums, hat ebenso Chancen in die Stichwahl zu kommen wie Mélenchon.

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Im Sinne des Volkes?

Antirassismus Ein Kommentar von Georg Högelsberger aus der Kaktusserie "und weil der Mensch ein Mensch ist"

„Im Sinne des Volkes“ ist in der Politik eine häufig gebrauchte Phrase. Nicht zuletzt, wenn wieder einmal Wahlen anstehen. Dann versprechen Politikerinnen und Politiker erneut, „im Sinne des Volkes“ entscheiden zu wollen. Doch was bedeutet das eigentlich wirklich? Wer ist „das Volk“, das seinen Namen für diverse Parteiprogramme, Wahlkampfplakate und Reden hergeben muss? In diesem Artikel möchte ich dieser Frage auf den Grund gehen.

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Gesundheitspolitik 2017: Probleme erfinden und Probleme schaffen, damit der Privatisierung Tür und Tor geöffnet werden kann

Mittels eines "Ausgabendeckel" will die Regierung in den nächsten fünf Jahren rund 4,3 Milliarden Euro im Gesundheitsbereich einsparen, da es eine „Kosten-Explosion“ im Gesundheitsbereich gebe. Aber gibt es die wirklich? Und wenn ja, warum? Und: können nicht zusätzliche Einnahmen generiert werden. Und: soll uns unser Gesundheitssystem nicht auch was wert sein?
Warum das Gesundheitssystem schlecht geredet wird und wer letztlich die großen Profiteure von Kostenzuwachsbremsen sein werden – eine Analyse von Rudi Gabriel, der als praktischer Arzt tätig ist.

Zwischen 1993 und 2012 – also innerhalb von zwei Jahrzehnten - stiegen die öffentlichen Gesundheitsausgaben um durchschnittlich 4,8% pro Jahr; das lag über dem durchschnittlichen jährlichen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der letzten 20 Jahre von ca. 3,5%.

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Nahversorgung in einer globalisierten Welt

Bezirkspolitikvon Margarete Lazar

Wie bei so vielen anderen Begriffen, fällt es der Politik auch hier nicht schwer, schöne Bilder und Worte hervorzubringen, welche den BürgerInnen suggerieren sollen, dass „eh“ alles gut ist.

Es lohnt sich jedoch gerade hier, einen genaueren Blick hinter die Kulissen zu werfen. Versuchen wir einmal den Begriff „Nahversorgung“ zu definieren und festzuhalten, was wir als BürgerInnen einer bestimmten Wohngegend als gelungene Nahversorgung verstehen.

Was ist als „nah“ zu verstehen? Ist es noch „nah“, wenn ich fast zwingend ein Verkehrsmittel verwenden muss, um an Dinge des täglichen Bedarfs heranzukommen? Was möchte ich neben Einzelhandelsgeschäften noch in meiner Nähe haben? Schulen, Kindergärten, medizinische Versorgung, eventuell auch eine Bank und Gastronomie, die über den Würstel- oder Kebabstand hinausgeht? Freizeitangebote und Erholungsgebiete gehören ebenfalls zu einem „guten“ Leben dazu.

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Stimmenfang um jeden Preis

„Das Kreuz in Österreichs Schulklassen muss bleiben – eine Abnahme, aus welchen Gründen auch immer, ist indiskutabel“, stellte der Bundesobmann des RFJ, der Wiener LAbg. Maximilian Krauss, kürzlich die Linie der FPÖ einmal mehr klar.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Meiner Meinung nach hat auch das Kreuz in Schulen und in anderen öffentlichen Gebäuden nichts zu suchen. Dass die FPÖ seit ein paar Jahren aber jede Gelegenheit benutzt, um sich als Verteidigerin christlicher Werte aufzuspielen, verwundert mich nicht, da Strache & Co jedes Mittel recht ist, um gegen "DIE Anderen" zu hetzen, damit bei Wahlen Menschen, die nicht so genau schauen, ihr Kreuzerl bei den Hypo-Alpe-Adria Geldvernichtern von der FPÖ machen."

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Eine Entgegnung und einige Klarstellungen dazu

GesundheitWarum privat-gemeinnützig geführte Krankenanstalten keine Privatspitäler, aber doch nicht immer ohne Gewinnmöglichkeiten sind.

Recht rasch nach Veröffentlichung meines Artikels "Über Gangbetten in Spitälern und warum mit der Gesundheitsreform ein drastisches Kürzungsprogramm durchgezogen wird" auf der Homepage der KPÖ-Wien erreichte die KPÖ folgende harsche Erwiderung aus der Vinzenz-Gruppe GmbH, die einige Ordensspitäler in Österreich betreibt. Natürlich ist das Haus/die Gruppe sehr auf seinen Ruf bedacht, die Ordensspitäler rühmen sich einer gemeinnützigen und altruistischen Position im Krankenanstaltenwesen Wiens.

Hier das kommentierte Mail (kursiv gedruckt, die Antworten des Autors in Normalschrift):

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie veröffentlichen seit 30. März 2017, 8.20 Uhr auf http:// wien.kpoe.at einen Beitrag von einem diplomierten Krankenpfleger mit dem Namen „Patrick K.“.

Offensichtlich ist Herr K. nicht richtig informiert und hat auch entsprechende Recherchen verabsäumt. Daher haben er und ihre Website unrichtige Tatsachen über die Vinzenz Gruppe publiziert. Ich ersuche daher ehest baldige um Korrektur und Richtigstellung der folgenden Textpassage:

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Geothermie Aspern 2.0 – die Zweite?

BezirkspolitikIm Februar und März 2017 wurde von einem von der Wien Energie koordinierten Forschungsprojekts „GeoTief“ in der Donaustadt das Potenzial tiefliegender Heißwasservorkommen für die Wärmegewinnung untersucht. Zehn Forschungseinrichtungen und Unternehmen sind in diesem Projekt beteiligt. Umweltschutzauflagen zwingen dazu, die im Zuge des Projekts geplanten Messungen nur im Winter durchzuführen. Mehrere klobige Vibroseis-Fahrzeuge sollen sich tatzelwurmartig durch die nord-östlichen Donaustädter Straßen tasten. Über eine Vibrationsplatte werden seismische Schwingungen ins Erdreich gesandt, um den Untergrund auf tiefliegendes Heißwasservorkommen zu untersuchen, auf die man als klimaschonender Energielieferant u.a. für das Stadtentwicklungsgebiet Seestadt hofft. Im nächsten Winter werden dann noch großflächigere Messungen folgen.

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Politikergehälter: Das falsche Doppelspiel der FPÖ

ÖsterreichKürzlich empörte sich der FPÖ-EU-Abgeordnete Vilimsky* darüber, dass SPÖ- und ÖVP-Abgeordnete in Brüssel gegen Kürzungen im EU-Budget (konkret gegen eine 15-prozentige Senkung von Mandatarsgehältern) gestimmt haben, obwohl Kern, Kurz und Co. "selbiges gefordert (haben)". "Dieses falsche Doppelspiel werden wir in Österreich jetzt verstärkt aufzeigen“, so Vilimsky.

Wir erlauben uns auf das Doppelspiel der FPÖ hinzuweisen - die z.B. in Brüssel für die Reduzierung von Politiker-Gehältern eintritt, zugleich aber in Graz gegen konkrete KPÖ-Anträge, in denen eine Kürzung der Mandatarsgehälter gefordert wird, stimmt.**

Übrigens: Nehmen Sie, Herr Vilimsky, sich doch einfach ein Vorbild an Elke Kahr, Robert Krotzer und vielen anderen KPÖ-Mandataren und Mandatarinnen***, die öffenliche Gelder beziehen. Verzichten Sie doch einfach so wie Kahr und die anderen KPÖ-Mandatare auf Ihre fürstliche Bezahlung als EU-Abgeordneter (fast 8.800 Euro) und spenden Sie für sinnvolle Zwecke (ob Caritas, Asyl in Not oder ähnliches überlassen wir gerne Ihnen).

* http://www.ots.at/presseaussendung/OT...06_OTS0128
** https://www.kpoe-graz.at/kein-sparsti...gienstadl…
*** http://www.kpoe.at/…/posit…/2017/tag-...onten-2016

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