KPÖ Wien
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Ein neuer Sozialmarkt im Donauzentrum wurde eröffnet!

BezirkspolitikDie KPÖ-Donaustadt fühlt sich bestätigt!

Ab sofort gibt es im Donauzentrum einen vom Arbeiter Samariterbund gemeinsam mit dem Donauzentrum betriebenen Sozialmarkt. Es ist neben dem Sozialmarkt in der Ullreichgasse die bereits zweite Einrichtung dieser Art.

„Der Markt umfasst eine Verkaufsfläche von rund 100 Quadratmetern und bietet ab sofort ein breites Supermarkt-Sortiment beginnend bei frischen Lebensmitteln über Konserven bis hin zu Hygieneartikeln an. Beliefert wird der Sozialmarkt von einer Vielzahl an Shops und Händlern des Donau Zentrums. Dadurch kann eine sinnvolle und nachhaltige Verwertung kostbarer Lebensmittel sichergestellt werden“, berichtet letzten Freitag das Online-Medium www.vienna.at.

„Es handelt sich um eine in der Donaustadt dringend notwendige und längst fällige Einrichtung“ stellt Bernhard Gaishofer, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt, fest.

(Um mehr zu lsen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Ein schöner Erfolg für Wien ANDAS

Vor ein paar Wochen hat Wien ANDAS eine Petition gestartet, mit welcher die Stadtregierung aufgefordert wird, dem Beispiel von Graz, Linz und Salzburg zu folgen und einen Kautionsfonds einzurichten, der es Menschen mit wenig Liquidität ermöglicht, eine andere Wohnung zu suchen.

Nun findet sich diese Forderung, welche vor vielen Jahren von der KPÖ in Graz entwickelt und durchgesetzt wurde, auch im Wahlprogramm der SPÖ.*

Wir freuen uns über den Erfolg von Wien ANDAS, der ja auch unser Erfolg ist - denn Ludwig und die Wiener Grünnen können ja sofort (unabhängig vom Wahlresultat am 29. September) aktiv werden und einen Kautionsfonds in Wien Realität werden lassen ;)

Weitere Infos findet ihr hier ⬇️

https://wienanders.at/kautionsfonds-fuer-wien/

UND ihr könnt natürlich noch unterschreiben!

* https://orf.at/stories/3136436/

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Volksstimmefest 2019: Tolles Wetter, ganz, ganz viele BesucherInnen und Megastimmung



Ganz im Zeichen der Nationalratswahl am 29. September stand das Volksstimmefest 2019, welches den Start in den Intensiv-Wahlkampf markiert. Druckfrische Flyer waren ebenso zu sehen wie die aktuellen Plakate zur NR-Wahl.

Auf der Sigi Maron Bühne (powered von der Wahl-Allianz "Wir können") wurden am Samstag nochmals die 4 Spitzenkandidat*innen der Bundesliste präsentiert und Spitzenkandidat Ivo Hajnal legte dann in einer kurzen Rede dar, warum jede Stimme für SPÖ und Grüne (und natürlich auch für FPÖ und NEOs) letztlich nur Sebastian Kurz nützt. Auch der ORF nutzte die Gelegenheit um einen kurzen Bericht anzufertigen - siehe https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-1/1...1/14024521

Auf den insgesamt 4 Bühnen gab es viele interessante Musik-Acts - aber auch politische Diskussionen kamen an den Ständen und beim Diskussionszelt nicht zu kurz. Und gut besucht, so wie jedes Jahr, war auch wieder die Lesung "Linkes Wort". Und die Kleinen und Kleinsten konnten sich im Kinderdorf-Bereich amüsieren.



Zu den Höhepunkten des Fests gehörte sicherlich der Auftritt von Harri Stojka am Samstag und von Birgit Denk am Sonntag. Aber auch zahlreiche andere Acts begeisterten das Publikum.

Es war also ein gelungenes Fest, welches seinem Motto ("EIN GUTES FEST FÜR ALLE") auch 2019 mehr als gerecht wurde.

Infos zur NR-Wahl unter http://www.wirkoennen.at

Ein Bericht der deutschen Zeitung Junge Welt findet sich unter https://www.jungewelt.de/artikel/3619...eiern.html







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Ja zum sozialen und ökologischen Umbau des Steuersystems

Das Klimavolksbegehren ist diese Woche gestartet - hingehen, unterschreiben. Alle reden von der CO2-Steuer, das Klimavolksbegehren allerdings vom Umbau des Steuersystems.

Unser Listenplatz 4 Claudia Krieglsteiner dazu: "Eine Steuer, die das Leben der Geringverdienenden noch teurer und härter macht, wird nicht das Klima retten, sondern die sozialen Widersprüche verschärfen. Deshalb fordern wir einen sozialen und ökologischen Umbau des Steuersystems, der sinnvolle Klimapolitik und Umverteilung des Reichtums von oben nach unten verbindet. Ein wichtiger Schritt dazu ist die Einführung einer Energiegrundsicherung, die ökologische Maßnahmen in privaten Haushalten nicht mehr vom Einkommen abhängig sein lässt und auch sozial Benachteiligten sicheren Zugang zu nachhaltigen Energiequellen gewährleistet."

Am 29. September: ✘ KPÖ - Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige

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KPÖ trauert um Paloma Cserjan

Die KPÖ-WienSie kam aus Uruquay und studierte an der Musikuniversität, wo sie auch ihren Mann Istvan kennen lernte. Das Paar blieb in Wien und fand hier auch ihre musikalische Heimat.

Paloma trat in einer für die KPÖ schwierigen Zeit der KPÖ bei und engagierte sich im 3. Bezirk. Eine Periode gehörte sie auch der Wiener Stadtleitung an.

Internationale Solidarität, insbesondere für Lateinamerika, aber auch die Arbeit in der Friedensbewegung waren für sie ein großes Anliegen. Der Kampf um Gleichberechtigung in jeder Hinsicht – der Geschlechter, aber auch gleicher politischer Rechte für alle die im Lande leben – bestimmte ihr Engagement.

Die KPÖ verliert eine treue Aktivistin und eine starke Frau. Sie starb 89jährig am 22. 8. 2019.

Die Verabschiedung findet am 12. September um 11h in der Halle 2 des Friedhofs Neustift am Walde statt.

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Prima Klima?

Wissenschaft, Moral und Dystopie statt politischer Entschlossenheit? Wie kann aus all den sattsam bekannten Fakten von Umweltzerstörung und Klimaerwärmung antikapitalistischer Widerstand entstehen?

Ein Beitrag von HEIDE HAMMER - Erstveröffentlicht in Volksstimme Nr. 9/2019. Ein Jahresabo (10 Ausgaben zu je 56 Seiten pro Ausgabe) kostet 50 Euro, das ermäßigte Abo gibt es schon um 25 Euro. Infos dazu auf http://www.volksstimme.at/

Greta Thunberg tritt in Wien auf, sie trifft den Papst, ihre Symbolkraft mobilisiert junge Leute auf der Suche nach einem politischen Handlungsfeld, das ganz konkret mit ihnen selbst und zugleich mit der ganzen Welt zu tun hat. Donna Leon sagt »Gebt Greta Thunberg den Nobelpreis. Die 16-jährige Schwedin setzt sich für die Menschheit ein. Ich habe ihre Rede vor dem englischen House of Commons im Fernsehen gesehen. Es war beeindruckend, sie spricht eloquenter Englisch als ich.« (TT-Magazin, 22.06.2019)

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Grüne Lippen-Bekenntnisse und die Realität

Gestern präsentierte Werner Kogler im Wiener Volksgarten das grüne Wahlprogramm - 82 Seiten dick. Das Wort Klima findet sich laut http://standard.at rund 250x im Programm.

Gefordert wird u.a. ein KLIMACHECK FÜR ALLE GESETZLICHEN VORHABEN UND INVESTITIONEN* und ein Vorangehen durch die öffentliche Hand.**

Blöd nur, dass erst vor einigen Wochen im Wiener Gemeinderat von SPÖ und Wiener Grünen in trauter Einigkeit und ohne jedwehige vernünftige Begründung diverse Anträge der NEOs abgelehnt wurden, die genau darauf abzielten, dass der KAV bzw. Unternehmungen, die sich im Besitz der Gemeinde Wien befinden, vorangehen.***

Konkret beantragen die NEOs z.B., dass die geplante bzw. im Planungsstadium sich befindliche Wien Holding-Arena nach Grundsätzen für klimaneutrale Gebäude errichtet werden soll (S. 97) bzw. Anstrengungen unternommen werden sollen, damit der KAV klimaneutral bilanziert. Auch weitere Anträge, die solch ein Agieren der Gemeinde forderten, wurde von SPÖ und Grünen abgelehnt.****

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IMMOBILIENKONZERN VONOVIA (BUWOG) ENTEIGNEN – entschädigungslos!

Was wir unter „leistbares Wohnen“ - unter anderem – verstehen:
IMMOBILIENKONZERN VONOVIA (BUWOG) ENTEIGNEN – entschädigungslos!

62.000 (davon 24.000 in Österreich) ehemalige bundeseigene BUWOG-Genossenschaftswohnungen sind seit 2019 im Besitz des größten deutschen Immobilienkonzerns, VONOVIA!

Wir erinnern uns des noch immer nicht aufgearbeiteten BUWOG-Skandals:

2004 wurde unter der Schüssel-Regierung den bundeseigenen 62.000 Genossenschaftswohnungen (BUWOG) der Status der Gemeinnützigkeit aberkannt, rund 150.000 MieterInnen wurden von der Politik zu einen Kaufpreis von € 961 Millionen dem privaten Immobilienmarkt ausgeliefert. Betreiber des lukrativen Deals auf Kosten der MieterInnen der damalige Finanzminister Karl-Heinz GRASSER, Begünstigte Meischberger, Hochegger und weitere 14 derzeit Mitangeklagte im Prozess. Das damalige Erfolgs-Honorar von knapp 1 Millionen EURO beschäftigt seit über 15 Jahren die Gerichte, Vorwurf: Korruption! Viele MieterInnen der ehemaligen Genossenschaftswohnungen haben leidvoll (Nerven, finanziell) erleben müssen, was so eine Privatisierung bedeutet.

Aber das ist noch nicht alles:

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Die Verursacher und Profiteure der Klimakrise müssen zur Verantwortung gezogen werden

Claudia Krieglsteiner kandidiert auf dem vierten Listenplatz. Sie wurde 1960 in Zams in Tirol geboren. In Innsbruck sammelte sie in der Anti-AKW Bewegung erste politische Erfahrungen. Seit 1985 lebt sie in Wien und ist als Sozialarbeiterin erwerbstätig.

Als Aktivistin der KPÖ engagiert sie sich in der Frauenbewegung und der Friedensbewegung. In der Sozialarbeit täglich mit den Lebenbedingungen der sozial Benachteiligten konfrontiert, sind die Umverteilung des enormen Reichtums und die grundlegende Veränderung der Gesellschaft ihre größten Anliegen. Die Zerstörung der Natur und des Klimas fordert Opfer, hat aber auch Verursacher. Darum setzt sich Claudia dafür ein, dass die Profiteure zur Verantwortung gezogen werden und die Lebensweise den begrenzten Ressourcen angepasst wird. Individuell, noch mehr aber in den Verhältnissen.

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Wahlkabine 4: "Sollen die Unternehmenssteuern gesenkt werden?"

Die SPÖ-Führung antwortet mit JA.

Im lustigen/traurigen Kommentar wird die Antwort zwar etwas abgeschwächt - "Wir wollen keine Senkung der Gewinnsteuern. Es soll jedoch steuerliche Anreize für Unternehmen geben, die investieren und Arbeitsplätze schaffen. Der Fokus der Entlastung soll bei kleineren und mittleren Unternehmen liegen." - doch eindeutig zeigt sich, dass die SPÖ neuerdings offenbar selbst bei Steuerfragen auf Seiten der Arbeitgeber (weil diese ja angeblich Arbeitsplätze schaffen) und nicht auf Seiten der Arbeitnehmer*innen, der Arbeitslosen und der Pensionist*innen steht.

Ps.: Wir gestehen, dass die Frage in dieser Allgemeinheit diskussionswürdig ist (auch wir können uns eine steuerliche Entlastung kleiner und mittlerer Unternehmen durchaus vorstellen), doch die Frage war zugleich klar und deutlich.

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